Umsetzung Pflegeinitiative

Der Bundesrat verabschiedet die Umsetzungsverordnungen zur Etappe 1 verabschiedet und er setzt die Änderungen per 1. Juli 2024 in Kraft. Dies betrifft die Bestimmungen zur dringend benötigten Ausbildungsoffensive sowie zur direkten Abrechnung gewisser Pflegeleistungen durch die Pflege.

Gleichzeitig hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Etappe 2 eröffnet. Diese enthält die Entwürfe für ein neues Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege, eine Verhandlungspflicht für Gesamtarbeitsverträge, sowie die Regelung der Masterstufe und des Berufsprofils der Pflegexpertinnen und -experten (APN). 

Spitex Schweiz wird sich mit den Entscheiden detailliert auseinandersetzen und sich auch zu den Vorschlägen zur Etappe 2 äussern. Wichige Grundsätze dazu wurden im Juni 2023 in der gemeinsamen Erklärung mit der GDK und den Sozialpartnern deklariert. Spitex Schweiz wird insbesondere auch das Thema der Finanzierung von Massnahmen via Pflegefinanzierung als zentrale Voraussetzung postulieren. 

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des BAG: 
https://www.bag.admin.ch/bag